[Vorstand_RunderTisch] Besuch in Hettstedt
Runder Tisch für Zuwanderung und Integration, gegen Rassismus
rundertisch at fluechtlingsrat-lsa.de
Di Jul 2 17:41:11 CEST 2024
Liebe Kolleg:innen,
zunächst einmal danke, lieber Herr Mamad Mohamad, für diese ausführliche
Zusammenfassung unseres Besuchs in Hettstedt. Ich denke, dass sie das
Wesentliche gut auf den Punkt bringt. Einige kleine Ergänzungen steuere
ich gerne noch bei:
* Wenn ich mich richtig erinnere, wurde uns mitgeteilt, dass der
*Arbeitseinsatz bereits seit Ende April, nun also seit bereits 2
Monaten *läuft.
* Hierbei wird von den teilnehmenden Personen ein *Arbeitseinsatz von
rund 4 vollen Stunden pro Tag* verlangt.
* Insgesamt nimmt aus der Schlossstraße, wenn ich es richtig in
Erinnerung habe, nur eine einstellige Anzahl an Personen am
Arbeitseinsatz teil, da *die Mehrheit der Bewohner zum Zeitpunkt der
persönlich sie gerichteten Anfrage nicht im Heim anzutreffen *waren.
Seltsamerweise scheinen die Menschen dann auch kein zweites Mal,
d.h. nach ihrer Rückkehr in die Einrichtung, gefragt worden sein.
Die überwiegende Mehrheit der insgesamt am Arbeitseinsatz
teilnehmenden Menschen stammt also aus einer der beiden weiteren
Unterbringungseinrichtungen in Hettstedt (eine weitere GU und eine
Anlage für dezentrales Wohnen).
* Frauen und Kinder wurden für den Arbeitseinsatz, zumindest aus der
Einrichtung in der Schlossstr., nicht zugezogen und, wie es Herr
Mohammad bereits sagte, diejenigen, die an einem Sprachkurs
teilnehmen, konnten über einen Nachweis vom Arbeitseinsatz befreit
werden, ohne Sanktionen befürchten zu müssen. Bei einigen lag ein
solcher Nachweis derzeit bei der Ausländerbehörde zur Prüfung vor
bzw. musste von den Betroffenen noch nachgereicht werden.
Soweit meine Ergänzungen in der Sache und nun noch eine kleine
abschließende Bemerkung bezüglich der möglichen nächsten Schritte:
Sollten wir die Sache weiter verfolgen wollen und beispielsweise einen
Runden Tisch vor Ort im Herbst in Hettstedt anstreben, wäre es
sicherlich wichtig, einen Kontakt zu den anderen beiden Einrichtungen
herzustellen. Dabei sollten wir, denke ich, auch versuchen, direkt mit
den Betroffenen selbst ins Gespräch zu kommen, ohne dass sich für diese
dadurch weitere negative Folgen ergeben. Dies schon alleine deshalb, um
besser rekonstruieren zu können, wie der Arbeitseinsatz und die
Kommunikation rund um diesen für die Mehrzahl der dafür verpflichteten
Personen tatsächlich abgelaufen ist. Hierbei wäre auch noch einmal zu
überlegen, wie wir uns in den kommenden Wochen möglichst zielführend mit
den örtlichen Verantwortlichen in Verbindung setzen, um die vielen
weiteren Fragezeichen aufklären zu können, die sich durch unseren Besuch
in der letzten Woche rund um den Arbeitseinsatz als solchen, aber eben
auch durch die fragwürdige mediale und politische Kommunikation nach
Außen zusätzlich ergeben haben.
Die Verpflichtung von Geflüchteten zu schweren körperlichen
Arbeiten, die sich dann, wie im aktuellen Fall, über Monate hinziehen
können und die unter der Androhung und Ausführung von Sanktionen
geschieht, welche die Menschen unter das ökonomische Existenzminimum
herabsinken lassen, ist sicherlich eine sehr besorgniserregende
Tatsache, der sich der Runde Tisch kritisch widmen kann und sollte. So
sieht es zumindest der Flüchtlingsrat, für den ich Christine Bölian in
Hettstedt gerne vertreten habe.
Noch einmal danke ich an dieser Stelle Frau Singewald und Herrn Mohamad
für den gemeinsamen Besuch und verbleibe ansonsten mit freundlichen Grüßen
Julius Scholz
Am 01.07.24 um 17:00 schrieb Mamad Mohamad:
>
> Liebe Kolleginnen und Kollegen,
>
> Frau Singewald (LAMSA), Julius Scholz (Flüchtlingsrat) und ich waren
> letzte Woche Montag, den 24.06.2024, in Hettstadt. Wir haben uns mit
> Herrn Kunze (Leiter der GU) und zwei Mitarbeiter*innen getroffen und
> möchten euch Folgendes mitteilen:
>
> * Die Mitarbeiter*/innen haben Listen von Landkreis erhalten und
> sollen die Bewohner*/innen fragen, ob sie teilnehmen möchten oder
> nicht – also einfach Ja oder Nein.
> * Alle Bewohner*/innen, die von den Mitarbeiter*/innen angetroffen
> wurden, haben zugestimmt, teilzunehmen. (Im Haus wohnen ca. 60
> Menschen.) Es ist anzumerken, dass Kinder und Frauen, die an einem
> Sprachkurs teilnehmen, nicht befragt wurden.
> * Der Arbeitseinsatz lief zum Zeitpunkt unseres Besuchs bereits fast
> drei Wochen und soll bis Ende Juni abgeschlossen sein.
> * Herr Kunze und sein Team kennen keine Bewohner*innen, die eine
> Sektion erhalten haben. Alle, die in der Schlossstraße 1 wohnen,
> nehmen teil. Es gibt jedoch neben dieser Einrichtung noch weitere
> Gemeinschaftsunterkünfte im Landkreis. Herr Kunze war daher
> überrascht, warum in der Presse nur über diese Einrichtung
> berichtet wurde.
>
> Ich denke, wenn der Runde Tisch im Herbst in den Landkreis geht,
> sollten wir überlegen, wen wir noch dazu einladen. Lieber Herr Scholz,
> falls ich etwas vergessen habe, bitte ich um Ergänzung.
>
> Soweit von mir.
>
> Herzliche Grüße
>
> Mamad Mohamad
>
> Geschäftsführer
>
> Landesnetzwerk Migrantenorganisationen Sachsen-Anhalt e.V.
>
> Wilhelm-Külz-Straße 22
>
> 06108 Halle (Saale)
>
> Tel: (0345) 171 94 051
>
> Fax: (0345) 151 49 155
>
> Handy: 0176 444 08 969
>
> E-Mail: mamad.mohamad at lamsa.de <mailto:mamad.mohamad at lamsa.de>
>
> Facebook: www.facebook.com/LAMSAAntiRassismusKampagne2020
> <https://www.facebook.com/LAMSAAntiRassismusKampagne2020>
>
> Web: www.lamsa.de <http://www.lamsa.de/>
>
> **
>
>
> /Bitte schonen Sie unsere Umwelt und überlegen Sie, ob Sie diese
> Nachricht ausdrucken müssen./
>
> *Diese Mitteilung ist ausschließlich für _die*_den beabsichtigten
> Empfaenger_*in_ bestimmt. Sie kann vertrauliche Informationen
> enthalten, die dem Schutz des Gesetzes (Art. 10 Abs. 1 GG)
> unterliegen. Jede Veroeffentlichung bedarf einer vorherigen
> Zustimmung. Sollten Sie nicht _die*_der beabsichtigte Empfaenger_*in_
> sein, so unterrichten Sie uns bitte umgehend durch Antwort an
> _die*_den Absender_*in_ dieser Email. Irrtuemer und Fehler sind
> vorbehalten.*
>
> **============================================================================================
>
> *Vertraulichkeitshinweis
> *Diese Nachricht und jeder uebermittelte Anhang beinhaltet
> vertrauliche Informationen und ist nur fuer die Personen oder das
> Unternehmen bestimmt, an welche sie tatsaechlich gerichtet ist.
> Sollten Sie nicht _die*_der Bestimmungsempfaenger_*in_ sein, weisen
> wir Sie darauf hin, dass die Verbreitung, das (auch teilweise)
> Kopieren sowie der Gebrauch der empfangenen E-Mail und der darin
> enthaltenen Informationen gesetzlich verboten ist und gegebenenfalls
> Schadensersatzpflichten ausloesen kann. Sollten Sie diese Nachricht
> aufgrund eines Uebermittlungsfehlers erhalten haben, bitten wir Sie,
> den Sender unverzueglich hiervon in Kenntnis zu setzen.
>
> *Sicherheitswarnung:*Bitte beachten Sie, dass das Internet kein
> sicheres Kommunikationsmedium ist. Obwohl wir im Rahmen unseres
> Qualitaetsmanagements und der gebotenen Sorgfalt Schritte eingeleitet
> haben, um einen Computervirenbefall weitestgehend zu verhindern,
> koennen wir wegen der Natur des Internet das Risiko eines
> Computervirenbefalls dieser E-Mail nicht ausschließen.
>
> *Confidentiality note*
>
> This message (including any attachments) contains confidential
> information intended for a specific individual or entity as the
> intended recipient. If you are not the intended recipient, you are
> hereby notified that any distribution, any copying of this message in
> part or in whole, or any taking of action based on it, is strictly
> prohibited by law and may cause liability. In case you have received
> this message due to an error in transmission, we ask you to notify the
> sender immediately.
>
> *Safety warning:*Please note that the Internet is not a safe means of
> communication or form of media. Although we are continuously
> increasing our due care of preventing virus attacks as a part of our
> Quality Management, we are not able to fully prevent virus attacks as
> a result of the nature of the Internet.
>
> --------------------------------------
>
> *Von:* Mamad Mohamad <mamad.mohamad at lamsa.de>
> *Gesendet:* Dienstag, 11. Juni 2024 14:21
> *An:* Roloff, Antje <roloff at diakonie-ekm.de>; Bollmann, Martin
> <Martin.Bollmann at ms.sachsen-anhalt.de>;
> rundertisch at fluechtlingsrat-lsa.de; Mika Kaiyama <mika.kaiyama at lamsa.de>
> *Betreff:* Besuch in Hettstedt
>
> Liebe Kolleginnen und Kollegen,
>
> nach dem MDR-Bericht im Landkreis Mansfeld-Südharz habe ich nun einen
> Termin vor Ort für den 24.06. um 10:00 Uhr vereinbart. Ich würde mich
> freuen, wenn Vertreterinnen und Vertreter des Rundertischs dabei
> wären. Bitte melden Sie sich bis zum 20.06. bei mir, ob es machbar ist.
>
> Wir möchten mit den Betroffenen sprechen und versuchen herauszufinden,
> was genau passiert ist. Nach dem Shitstorm möchten wir ihnen das
> Gefühl geben, dass sie nicht alleine sind. Auch wir als Lamsa haben
> einiges abbekommen und ich denke, wir sollten die Menschen vor Ort
> schützen, auch nach den bitteren Wahlen im Landkreis. Die AfD hat 40 %
> der Stimmen im Kreistag.
>
> Ich freue mich, wenn Sie alle dabei sind.
>
> Viele Grüße
>
> --
>
> Mamad Mohamad
>
> Geschäftsführer
>
> Landesnetzwerk Migrantenorganisationen Sachsen-Anhalt e.V.
>
> Wilhelm-Külz-Straße 22
>
> 06108 Halle (Saale)
>
> Tel: (0345) 171 94 051
>
> Fax: (0345) 151 49 155
>
> Handy: 0176 444 08 969
>
> E-Mail: mamad.mohamad at lamsa.de
>
> Facebook: www.facebook.com/LAMSAAntiRassismusKampagne2020
> <http://www.facebook.com/LAMSAAntiRassismusKampagne2020>
>
> Web: www.lamsa.de <http://www.lamsa.de>
>
>
> Bitte schonen Sie unsere Umwelt und überlegen Sie, ob Sie diese
> Nachricht ausdrucken müssen.
>
> Diese Mitteilung ist ausschließlich für die*den beabsichtigten
> Empfaenger*in bestimmt. Sie kann vertrauliche Informationen enthalten,
> die dem Schutz des Gesetzes (Art. 10 Abs. 1 GG) unterliegen. Jede
> Veroeffentlichung bedarf einer vorherigen Zustimmung. Sollten Sie
> nicht die*der beabsichtigte Empfaenger*in sein, so unterrichten Sie
> uns bitte umgehend durch Antwort an die*den Absender*in dieser Email.
> Irrtuemer und Fehler sind vorbehalten.
>
> ============================================================================================
>
> Vertraulichkeitshinweis
> Diese Nachricht und jeder uebermittelte Anhang beinhaltet vertrauliche
> Informationen und ist nur fuer die Personen oder das Unternehmen
> bestimmt, an welche sie tatsaechlich gerichtet ist. Sollten Sie nicht
> die*der Bestimmungsempfaenger*in sein, weisen wir Sie darauf hin, dass
> die Verbreitung, das (auch teilweise) Kopieren sowie der Gebrauch der
> empfangenen E-Mail und der darin enthaltenen Informationen gesetzlich
> verboten ist und gegebenenfalls Schadensersatzpflichten ausloesen
> kann. Sollten Sie diese Nachricht aufgrund eines Uebermittlungsfehlers
> erhalten haben, bitten wir Sie, den Sender unverzueglich hiervon in
> Kenntnis zu setzen.
>
> Sicherheitswarnung: Bitte beachten Sie, dass das Internet kein
> sicheres Kommunikationsmedium ist. Obwohl wir im Rahmen unseres
> Qualitaetsmanagements und der gebotenen Sorgfalt Schritte eingeleitet
> haben, um einen Computervirenbefall weitestgehend zu verhindern,
> koennen wir wegen der Natur des Internet das Risiko eines
> Computervirenbefalls dieser E-Mail nicht ausschließen.
>
> Confidentiality note
>
> This message (including any attachments) contains confidential
> information intended for a specific individual or entity as the
> intended recipient. If you are not the intended recipient, you are
> hereby notified that any distribution, any copying of this message in
> part or in whole, or any taking of action based on it, is strictly
> prohibited by law and may cause liability. In case you have received
> this message due to an error in transmission, we ask you to notify the
> sender immediately.
>
> Safety warning: Please note that the Internet is not a safe means of
> communication or form of media. Although we are continuously
> increasing our due care of preventing virus attacks as a part of our
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> a result of the nature of the Internet.
>
--
Julius Scholz
Pronomen: er / ihm
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