[Vorstand_RunderTisch] Hinweise zur Anerkennung neuer syrischer ePässe aus SH
FR-ST Christine Bölian
christine.boelian at fluechtlingsrat-lsa.de
Mi Jun 12 13:47:44 CEST 2024
Sehr geehrte Frau Möbbeck,
sehr geehrter Herr Blau,
da wir uns dazu im Rahmen des letzten Vorstandstreffens ausgetauscht
hatten, wollte ich folgende Information aus Schleswig-Holstein in der
Sache der Anerkennungslage von syrischen ePässen mit Ihnen teilen.
Demnach hat das BMI bei der syrischen Botschaft erwirkt, dass diese ihre
Verweigerungshaltung bzgl. der Erteilung der Unterschrift seit Mitte
Februar aufgegeben haben.
Sollten dennoch weiterhin Erfahrungen dahingehend gemacht werden, können
wir anbieten diese zu sammeln oder sonst auch gerne an anderer Stelle.
Es wäre dann wichtig, dass das BMI informiert wird und bestenfalls
erneut mit der Botschaft in Kontakt tritt.
Gibt es eventuell schon weitere Informationen von Seiten des hiesigen
Innenministeriums?
Hier die Informationen aus Schleswig-Holstein:
MSJFSIGSH: Anerkennungslage syrische ePässe / syrisches Passwesen
* Rundmail des Sozialministeriums SH vom 06.06.2024
*Sozialministerium SH: Aktualisierung des Informationsstandes
hinsichtlich der Anerkennungslage syrischer ePässe der Modelle 2023 und
2024*
*Download:
*https://www.frsh.de/artikel/msjfsigsh-anerkennungslage-syrische-epaesse-syrisches-passwesen
Mit freundlichen Grüßen
Christine Bölian
>
> -------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: [Vorstand_RunderTisch] WG: Wtrlt: Fwd: Anerkennung neuer
> syrischer Pässe
> Datum: Mon, 3 Jun 2024 13:48:10 +0000
> Von: Krzysztof Blau <krzysztof.blau at agsa.de>
> An: vorstand_rundertisch at asyl.org <vorstand_rundertisch at asyl.org>
>
>
>
> Liebe Kolleginnen und Kollegen des Vorstands,
>
> ich leite Ihnen die Anfrage des Syrisch-Deutschen Kulturvereins e.V.
> Magdeburg weiter. Vielleicht könnten wir über etwaige Lösungsansätze
> bei der heutigen Vorstandssitzung kurz sprechen.
>
> Mit besten Grüßen
>
>
>
> Krzysztof Blau
>
> Geschäftsführer
>
> ******************************
>
> Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt e.V.
>
> Schellingstr. 3-4
>
> 39104 Magdeburg
>
> Telefon: +49 391 5371222
>
> Fax: +49 0391 5371229
>
> E-Mail: krzysztof.blau at agsa.de <mailto:krzysztof.blau at agsa.de>
>
> Web: www.agsa.de <http://www.agsa.de/>
>
> *Von:*Krzysztof Blau <Krzysztof.Blau at stadt.magdeburg.de>
> *Gesendet:* Montag, 3. Juni 2024 15:46
> *An:* Krzysztof Blau <krzysztof.blau at agsa.de>
> *Betreff:* Wtrlt: Fwd: Anerkennung neuer syrischer Pässe
>
>
>
>
> Krzysztof Blau
>
> Vorsitzender des Beirates für Integration und Migration
>
> und Integrationsbeauftragter der Landeshauptstadt Magdeburg
>
> Landeshauptstadt Magdeburg
> Altes Rathaus, Zimmer 044
>
> 39090 Magdeburg
>
> Telefon: 0391 540 2382 <tel:0391%20540%202382>
>
>
> E-Mail: Krzysztof.Blau at stadt.magdeburg.de
> Web: www.magdeburg.de <http://www.magdeburg.de/>
>
>
> >>> Krzysztof Blau 03.06.24 13.52 Uhr >>>
>
>
>
> Krzysztof Blau
>
> Vorsitzender des Beirates für Integration und Migration
>
> und Integrationsbeauftragter der Landeshauptstadt Magdeburg
>
> Landeshauptstadt Magdeburg
> Altes Rathaus, Zimmer 044
>
> 39090 Magdeburg
>
> Telefon: 0391 540 2382
>
>
> E-Mail: Krzysztof.Blau at stadt.magdeburg.de
> Web: www.magdeburg.de <http://www.magdeburg.de/>
>
>
> >>> Krzysztof Blau <integrationsbeauftragterkb at gmail.com> 03.06.24 10.16
> Uhr >>>
>
> Krzysztof Blau
>
> Vorsitzender des Beirats für Integration und Migration der LH
> Magdeburg Integrationsbeauftragter
>
> Landeshauptstadt Magdeburg
> Altes Rathaus, Zimmer 044
>
> 39090 Magdeburg
>
> Telefon: 0391 540 2382
> E-Mail: Krzysztof.Blau at stadt.magdeburg.de
> <mailto:Krzysztof.Blau at stadt.magdeburg.de>
> Web: www.magdeburg.de <http://www.magdeburg.de/>
>
> von unterwegs gesendet
>
>
> Anfang der weitergeleiteten Nachricht:
>
> *Von:*"Syrisch-Deutscher Kulturverein e.V. Mgadeburg"
> <info at sdk-verein.de>
> *Datum:* 31. Mai 2024 um 19:27:53 MESZ
> *An:* Krzysztof Blau <integrationsbeauftragterkb at gmail.com>
> *Betreff:* *Anerkennung neuer syrischer Pässe*
>
>
>
> Sehr geehrter Herr Blau,
>
> da Sie der Vorsitzende des Beirats für Integration und Migration
> der Landeshauptstadt Magdeburg sind, möchte ich Sie auf ein
> aktuelles Thema aufmerksam machen und in diesem Zusammenhang um
> eine Zusammenarbeit bitten, um eine zentrale Lösung zu finden.
>
> Es geht um die neuen syrischen Nationalreisepässe und deren
> Nichtanerkennung seitens der Ausländerbehörde Magdeburg und des
> Bundeslandes Sachsen-Anhalt.
>
> In der Vergangenheit war es so, dass die syrischen Pässe in der
> Botschaft unterschrieben und von den Mitarbeitern bestätigt
> wurden, dass diese Unterschrift dem Inhaber des Passes gehört. Nun
> hat die Botschaft entschieden, keine Pässe, die ab dem 01.01.2024
> ausgestellt wurden, mehr zu stempeln und zu bestätigen, da die
> neuen Pässe einen Chip enthalten, auf dem alle biometrischen Daten
> gespeichert sind. Der Passinhaber kann auf einer bestimmten Seite
> eigenständig unterschreiben, ohne dass dies von der Botschaft
> bestätigt werden muss.
>
> Das Landesverwaltungsamt in Sachsen-Anhalt hat eine Stellungnahme
> geteilt, dass mehrere Antragsteller mitgeteilt haben, dass mehrere
> Ausländer in den letzten Wochen in Berlin waren, um die
> Unterschrift nachzuholen sowie die Bestätigung der Botschaft zu
> erhalten. Daraus haben mehrere Ausländerbehörden in
> Sachsen-Anhalt, darunter Magdeburg, entschieden, die neuen
> syrischen Pässe nicht anzuerkennen, falls sie nicht in der
> Botschaft unterschrieben und auch gestempelt werden.
>
> Am Dienstag, den 21.05.2024, um 9 Uhr sind mehrere Antragsteller
> aus Magdeburg zur syrischen Botschaft in Berlin gefahren, um dort
> ihre Unterschrift zu leisten und die erforderliche Bestätigung
> sowie das Siegel zu erhalten. Leider wurde ihnen von der Botschaft
> mitgeteilt, dass keine Pässe mehr bestätigt werden, die nach dem
> 01.01.2024 ausgestellt wurden. Die Antragsteller wurden
> angewiesen, ihre Unterschrift eigenständig auf Seite 3 des
> Dokuments zu leisten, ohne eine Bestätigung durch die Botschaft,
> da die neuen Pässe einen elektronischen Chip enthalten, auf dem
> alle biometrischen Daten gespeichert sind. Trotz des Vorzeigens
> der Mitteilung der Ausländerbehörde Magdeburg hat die Botschaft
> kein Interesse gezeigt.
>
> Diese Entwicklung stellt die Community vor erhebliche
> Schwierigkeiten, da die Anerkennung der Pässe für die Erteilung
> eines elektronischen Aufenthaltstitels ohne die Bestätigung der
> Botschaft nicht erfüllt werden kann. Der Sommerurlaub rückt näher
> und wird große Schwierigkeiten für die Menschen mit sich bringen.
> Wir haben mehrere Fälle, die große Schwierigkeiten damit haben,
> zum Beispiel eine Familie, die geplant hatte zu reisen, da der
> Vater der Ehefrau stark krank ist, aber wegen dieses Problems
> mussten sie die Reise absagen, weil der Pass unanerkannt ist. Ein
> anderer Fall ist eine Familie, deren neugeborenes Kind nächste
> Woche einen Termin im Standesamt zur Beurkundung hat, und die
> Familie muss den Pass der Mutter unterschreiben und von der
> Botschaft bestätigen lassen, was sie jedoch nicht können.
>
> Wir bitten Sie daher dringend um eine Zusammenarbeit zur Lösung
> dieses Problems. Es braucht eine zentrale Entscheidung auf
> Landesebene, besonders vom Innenministerium. Die Leiterin, Frau
> Schirmer, hat alles getan, was in ihrer Macht steht. Aber es
> bedarf einer landesweiten Entscheidung. Wir sind jetzt auch in
> Kontakt mit dem Beirat in Halle (Saale). Vielleicht können wir
> alle daran zusammenarbeiten.
>
> Vielen Dank für Ihre Mühe.
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> Im Auftrag
>
> S.Saaeid
>
> 01791132629
>
> Syrisch-Deutscher Kulturverein e.V. Magdeburg
>
--
Stefanie Mürbe
Pronomen sie / ihr
Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt e.V.
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