[juF-nds] Wir gedenken Oury Jalloh

Do Jan 7 12:46:27 CET 2021

7. Januar 2021
https://www.nds-fluerat.org/47667/aktuelles/wir-gedenken-oury-jalloh/ 
<https://www.nds-fluerat.org/47667/aktuelles/wir-gedenken-oury-jalloh/>

  Wir gedenken Oury Jalloh

Vor 16 Jahren am 7. Januar 2005 verbrannte Oury Jalloh in einer Zelle 
auf der Dessauer Polizeiwache. Wir nehmen den 16. Jahrestag seines Todes 
zum Anlass, um Oury Jalloh zu gedenken, und fordern wie auch die 
Initiative in Gedenken an Oury Jalloh 
<https://initiativeouryjalloh.wordpress.com> lückenlose Aufklärung.

Die Umstände seines Todes sind nach wie vor nicht aufgeklärt, vor allem 
deshalb, weil die Polizei und Staatsanwaltschaft eine gründliche 
Aufklärung sabotierten. Alle bekannten Fakten legen nahe, dass sich Oury 
Jalloh nicht selbst verbrannt hat, wie dies Polizei und 
Staatsanwaltschaft ziemlich frühzeitig behaupteten.

Vertuschungen und fragwürdige Ermittlungen vervielfachen nur die 
Schmerzen der Angehörigen und Freund_innen und untergraben das Vertrauen 
in die Ermittlungsbehörden und den Rechtsstaat als Ganzes. Wir erinnern 
an die Worte des Vorsitzenden Richters Manfred Steinhoff, dem zufolge 
die Polizei vor allem gemauert hat: Es sei verheimlicht, vertuscht und 
verdrängt worden, an Aufklärung sei nicht zu denken gewesen. Er 
beurteilte das Aussageverhalten der Polizeibeamten mit den Worten: „Das 
Ganze hat mit Rechtsstaat nichts mehr zu tun.“ 
<https://www.deutschlandfunk.de/tod-in-der-zelle-warum-der-fall-oury-jalloh-weiter.2897.de.html?dram:article_id=483204>

Immer wieder kommen Menschen, insbesondere Geflüchtete und andere People 
of Colour, durch Polizeigewalt zu Tode, auch in Niedersachsen. So wurde 
zum Beispiel am 17. August 2019 der afghanische Jugendliche Aman Alizada 
bei einem Polizeieinsatz in seiner Wohnung in Stade erschossen. Auch in 
seinem Fall ist die Staatsanwaltschaft Stade offensichtlich nicht 
willens, die genauen Umstände tiefergehend aufzuklären, sondern spricht 
– nachdem die Generalstaatsanwaltschaft Celle angeordnet hatte, dass die 
Staatsanwaltschaft weiter ermitteln soll – trotz einiger 
Widersprüchlichkeiten 
<https://www.nds-fluerat.org/46201/aktuelles/demonstration-in-stade-fordert-aufklaerung-des-todes-von-aman-alizada-und-politische-konsequenzen/>, 
die nicht zuletzt durch ein forensisches Gutachten aufgeworfen werden, 
weiterhin von „glasklarer Notwehr“ seitens des Polizisten, der die fünf 
Schüsse abgab, von denen drei tödlich waren 
<https://www.tageblatt.de/lokales/stade_artikel,-Keine-Anklage-im-Fall-des-getoeteten-Fluechtlings-Aman-Alizada-_arid,1539211.html> 
(siehe auch Artikel in ND vom 29.12.2020 
<https://www.neues-deutschland.de/artikel/1146362.aman-alizada-gerechtigkeit-fuer-aman-alizada-gefordert.html>).

Rassistisches Gedankengut ist in unserer Gesellschaft tief verankert und 
damit auch in der Polizei vorhanden – schon die zahlreichen aufgedeckten 
rechtsextremen Netzwerke innerhalb der Polizei zeigen dies. Vor diesem 
Hintergrund sind eine gründliche Aufklärung der Todesumstände und eine 
absolute Transparenz in der Polizei zwingend notwendig.

Um Vertrauen in Polizei und Staatsanwaltschaft und letztlich in den 
Rechtsstaat herzustellen, muss es auch im Interesse der 
Ermittlungsbehörden sein, Tode oder Verletzungen im Zusammenhang mit 
Polizeigewalt sowie Vorwürfe rassistischer Gewalt gründlich aufzuklären 
und Konsequenzen zu ziehen. Darüber hinaus hält der Flüchtlingsrat 
Niedersachsen nach wie vor eine unabhängige Ombudsstelle, an die sich 
Opfer von Polizeigewalt wenden können, für notwendig und sinnvoll.

      Hintergrund

        *Oury Jalloh*

Break The Silence. Initiative in Gedenken an Oury Jalloh 
<https://initiativeouryjalloh.wordpress.com/>

Wikiwand zu Oury Jalloh <https://www.wikiwand.com/de/Oury_Jalloh>

Warum der Fall Oury Jalloh weiter unaufgeklärt bleibt, in: 
Deutschlandfunk vom 28. August 2020 
<https://www.deutschlandfunk.de/tod-in-der-zelle-warum-der-fall-oury-jalloh-weiter.2897.de.html?dram:article_id=483204>

WDR 5 Tiefenblick: Oury Jalloh, Podcast-Reihe vom Mai/Juni 2020 
<https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-tiefenblick/oury-jalloh/index.html>

        *Aman Alizada*

Flüchtlingsrat Niedersachsen, Aktionsseite Tödlicher Polizeieinsatz in 
Stade 
<https://www.nds-fluerat.org/aktionen/toedlicher-polizeieinsatz-in-stade/>

Initiative Aman Alizada <https://initiativeamanalizada.blackblogs.org/>

Bürgerinitiative Menschenwürde im Landkreis Stade 
<http://www.bi-menschenwuerde.de/>

      Mehr

Tod eines schutzsuchenden Guineers nach einem Polizeieinsatz im 
Landkreis Emsland, 25. Juni 2020 
<https://www.nds-fluerat.org/44274/aktuelles/tod-eines-schutzsuchenden-guineers-nach-einem-polizeieinsatz-im-landkreis-emsland/>

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