[juF-nds] News online: Jetzt Abschiebungsverbote für afghanische Geflüchtete prüfen!

[Dörthe Hinz - Flüchtlingsrat Nds.]

-------- Weitergeleitete Nachricht --------

"Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geht nach wie vor 
grundsätzlich davon aus, dass junge, gesunde und arbeitsfähige Männer 
alleine in der Lage seien, in Afghanistan ihre Existenz zu sichern. Vor 
der Pandemie folgten die Gerichte diesem Grundsatz oftmals. Mittlerweile 
hat sich aus Sicht zahlreicher Verwaltungsgerichte die humanitäre Lage 
in Afghanistan aber derart verschlechtert, dass nunmehr auch bei dieser 
Personengruppe ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG 
anzunehmen ist. Gegen einige Urteile legte das BAMF Anträge auf 
Zulassung der Berufung ein, sodass in vielen Fällen obergerichtliche 
Entscheidungen folgten oder noch ausstehen. Mit weitreichenden 
Möglichkeiten für die Betroffenen.

Bisher sind zwei obergerichtliche Entscheidungen aus Bremen und 
Baden-Württemberg öffentlich geworden, die eine deutliche 
Verschlechterung der Lebensbedingungen in Afghanistan anerkennen und in 
Folge dessen unter gewissen Voraussetzungen Abschiebungsverbote gewähren".

Mehr Infos und Hinweise dazu unter:

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geht nach wie vor 
grundsätzlich davon aus, dass junge, gesunde und arbeitsfähige Männer 
alleine in der Lage seien, in Afghanistan ihre Existenz zu sichern. Vor 
der Pandemie folgten die Gerichte diesem Grundsatz oftmals. Mittlerweile 
hat sich aus Sicht zahlreicher Verwaltungsgerichte 
<https://www.asyl.net/view/detail/News/rechtsprechungsuebersicht-auswirkungen-der-corona-pandemie-in-verschiedenen-herkunftsstaaten/> 
die humanitäre Lage in Afghanistan aber derart verschlechtert, dass 
nunmehr auch bei dieser Personengruppe ein Abschiebungsverbot nach § 60 
Abs. 5 AufenthG anzunehmen ist. Gegen einige Urteile legte das BAMF 
Anträge auf Zulassung der Berufung ein, sodass in vielen Fällen 
obergerichtliche Entscheidungen folgten oder noch ausstehen. Mit 
weitreichenden Möglichkeiten für die Betroffenen.

Bisher sind zwei obergerichtliche Entscheidungen aus Bremen und 
Baden-Württemberg öffentlich geworden, die eine deutliche 
Verschlechterung der Lebensbedingungen in Afghanistan anerkennen und in 
Folge dessen unter gewissen Voraussetzungen Abschiebungsverbote gewähren.

https://www.proasyl.de/news/jetzt-abschiebungsverbote-fuer-afghanische-gefluechtete-pruefen/


-- 
Peter von Auer, Ass.jur.
Rechtspolitischer Referent / Legal Policy Advisor
PRO ASYL
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