[Vorstand_RunderTisch] WG: Wtrlt: Fwd: Anerkennung neuer syrischer Pässe

Mo Jun 3 15:48:10 CEST 2024

Liebe Kolleginnen und Kollegen des Vorstands,

ich leite Ihnen die Anfrage des Syrisch-Deutschen Kulturvereins e.V. Magdeburg weiter. Vielleicht könnten wir über etwaige Lösungsansätze bei der heutigen Vorstandssitzung kurz sprechen.

Mit besten Grüßen

Krzysztof Blau
Geschäftsführer
******************************
Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt e.V.
Schellingstr. 3-4
39104 Magdeburg
Telefon: +49 391 5371222
Fax: +49 0391 5371229
E-Mail: krzysztof.blau at agsa.de<mailto:krzysztof.blau at agsa.de>
Web: www.agsa.de<http://www.agsa.de/>

Von: Krzysztof Blau <Krzysztof.Blau at stadt.magdeburg.de>
Gesendet: Montag, 3. Juni 2024 15:46
An: Krzysztof Blau <krzysztof.blau at agsa.de>
Betreff: Wtrlt: Fwd: Anerkennung neuer syrischer Pässe

Krzysztof Blau
Vorsitzender des Beirates für Integration und Migration
und Integrationsbeauftragter der Landeshauptstadt Magdeburg

Landeshauptstadt Magdeburg
Altes Rathaus, Zimmer 044
39090 Magdeburg
Telefon: 0391 540 2382<tel:0391%20540%202382>

E-Mail: Krzysztof.Blau at stadt.magdeburg.de<mailto:Krzysztof.Blau at stadt.magdeburg.de>
Web: www.magdeburg.de<http://www.magdeburg.de/>

>>> Krzysztof Blau 03.06.24 13.52 Uhr >>>

Krzysztof Blau
Vorsitzender des Beirates für Integration und Migration
und Integrationsbeauftragter der Landeshauptstadt Magdeburg

Landeshauptstadt Magdeburg
Altes Rathaus, Zimmer 044
39090 Magdeburg
Telefon: 0391 540 2382

E-Mail: Krzysztof.Blau at stadt.magdeburg.de<mailto:Krzysztof.Blau at stadt.magdeburg.de>
Web: www.magdeburg.de<http://www.magdeburg.de/>

>>> Krzysztof Blau <integrationsbeauftragterkb at gmail.com<mailto:integrationsbeauftragterkb at gmail.com>> 03.06.24 10.16 Uhr >>>

Krzysztof Blau
Vorsitzender des Beirats für Integration und Migration der LH Magdeburg Integrationsbeauftragter

Landeshauptstadt Magdeburg
Altes Rathaus, Zimmer 044
39090 Magdeburg
Telefon: 0391 540 2382
E-Mail: Krzysztof.Blau at stadt.magdeburg.de<mailto:Krzysztof.Blau at stadt.magdeburg.de>
Web: www.magdeburg.de<http://www.magdeburg.de/>

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Anfang der weitergeleiteten Nachricht:
Von: "Syrisch-Deutscher Kulturverein e.V. Mgadeburg" <info at sdk-verein.de<mailto:info at sdk-verein.de>>
Datum: 31. Mai 2024 um 19:27:53 MESZ
An: Krzysztof Blau <integrationsbeauftragterkb at gmail.com<mailto:integrationsbeauftragterkb at gmail.com>>
Betreff: Anerkennung neuer syrischer Pässe

Sehr geehrter Herr Blau,

da Sie der Vorsitzende des Beirats für Integration und Migration der Landeshauptstadt Magdeburg sind, möchte ich Sie auf ein aktuelles Thema aufmerksam machen und in diesem Zusammenhang um eine Zusammenarbeit bitten, um eine zentrale Lösung zu finden.

Es geht um die neuen syrischen Nationalreisepässe und deren Nichtanerkennung seitens der Ausländerbehörde Magdeburg und des Bundeslandes Sachsen-Anhalt.

In der Vergangenheit war es so, dass die syrischen Pässe in der Botschaft unterschrieben und von den Mitarbeitern bestätigt wurden, dass diese Unterschrift dem Inhaber des Passes gehört. Nun hat die Botschaft entschieden, keine Pässe, die ab dem 01.01.2024 ausgestellt wurden, mehr zu stempeln und zu bestätigen, da die neuen Pässe einen Chip enthalten, auf dem alle biometrischen Daten gespeichert sind. Der Passinhaber kann auf einer bestimmten Seite eigenständig unterschreiben, ohne dass dies von der Botschaft bestätigt werden muss.

Das Landesverwaltungsamt in Sachsen-Anhalt hat eine Stellungnahme geteilt, dass mehrere Antragsteller mitgeteilt haben, dass mehrere Ausländer in den letzten Wochen in Berlin waren, um die Unterschrift nachzuholen sowie die Bestätigung der Botschaft zu erhalten. Daraus haben mehrere Ausländerbehörden in Sachsen-Anhalt, darunter Magdeburg, entschieden, die neuen syrischen Pässe nicht anzuerkennen, falls sie nicht in der Botschaft unterschrieben und auch gestempelt werden.

Am Dienstag, den 21.05.2024, um 9 Uhr sind mehrere Antragsteller aus Magdeburg zur syrischen Botschaft in Berlin gefahren, um dort ihre Unterschrift zu leisten und die erforderliche Bestätigung sowie das Siegel zu erhalten. Leider wurde ihnen von der Botschaft mitgeteilt, dass keine Pässe mehr bestätigt werden, die nach dem 01.01.2024 ausgestellt wurden. Die Antragsteller wurden angewiesen, ihre Unterschrift eigenständig auf Seite 3 des Dokuments zu leisten, ohne eine Bestätigung durch die Botschaft, da die neuen Pässe einen elektronischen Chip enthalten, auf dem alle biometrischen Daten gespeichert sind. Trotz des Vorzeigens der Mitteilung der Ausländerbehörde Magdeburg hat die Botschaft kein Interesse gezeigt.

Diese Entwicklung stellt die Community vor erhebliche Schwierigkeiten, da die Anerkennung der Pässe für die Erteilung eines elektronischen Aufenthaltstitels ohne die Bestätigung der Botschaft nicht erfüllt werden kann. Der Sommerurlaub rückt näher und wird große Schwierigkeiten für die Menschen mit sich bringen. Wir haben mehrere Fälle, die große Schwierigkeiten damit haben, zum Beispiel eine Familie, die geplant hatte zu reisen, da der Vater der Ehefrau stark krank ist, aber wegen dieses Problems mussten sie die Reise absagen, weil der Pass unanerkannt ist. Ein anderer Fall ist eine Familie, deren neugeborenes Kind nächste Woche einen Termin im Standesamt zur Beurkundung hat, und die Familie muss den Pass der Mutter unterschreiben und von der Botschaft bestätigen lassen, was sie jedoch nicht können.

Wir bitten Sie daher dringend um eine Zusammenarbeit zur Lösung dieses Problems. Es braucht eine zentrale Entscheidung auf Landesebene, besonders vom Innenministerium. Die Leiterin, Frau Schirmer, hat alles getan, was in ihrer Macht steht. Aber es bedarf einer landesweiten Entscheidung. Wir sind jetzt auch in Kontakt mit dem Beirat in Halle (Saale). Vielleicht können wir alle daran zusammenarbeiten.

Vielen Dank für Ihre Mühe.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag
S.Saaeid
01791132629

Syrisch-Deutscher Kulturverein e.V. Magdeburg
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